Sicherheitsrisiko durch Bordsteinrampen

Die Behörde Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement- hat die Gemeinde Echzell darüber informiert, dass innerhalb der Gemeinde Echzell vermehrt Bordsteinrampen festgestellt wurden, welche dort ausgelegt und teilweise sogar an der Straßenrinne befestigt wurden.

Unabhängig davon, dass solche Rampen die Entwässerung der Straße beeinträchtigen, stellen diese ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Beispielweise bei der Durchführung des Winterdienstes, bei unsachgemäßer Befahrung oder anderen Einflüssen. Sollte eine Rampe ungünstig mit dem Schneepflug erfasst werden, könnte sie unkontrolliert in den Verkehrsraum gelangen. Hierbei können sowohl Sach- als auch Personenschäden entstehen.

Das Auslegen solcher Bordsteinrampen stellt darüber hinaus eine erlaubnispflichtige Sondernutzung nach § 16 Abs. 1 Hessisches Straßengesetz (HStrG) dar. Wird eine Straße ohne erforderliche Erlaubnis nach § 16 HStrG benutzt oder werden Autowracks oder Gegenstände verbotswidrig abgestellt oder kommt ein Erlaubnisnehmer seinen Verpflichtungen nicht nach, so kann die für die Erteilung der Erlaubnis zuständige Behörde die erforderlichen Maßnahmen zur Beendigung der Benutzung oder zur Erfüllung der Auflagen anordnen.

Wir bitten Sie daher um eine unverzügliche Entfernung der ausgelegten Bordsteinrampen vor Grundstücken. Stellen Gemeindesbeschäftigte ausgelegte Bordsteinrampen fest, werden wir die Grundstückseigentümer zur Entfernung auffordern.